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Mit Schnee und Glatteis kommt auch die Winterpflicht

Mit Schnee und Glatteis kommt in der kalten Jahreszeit auch die Winterpflicht. Damit Fußgänger nicht auf ungeräumten und ungestreuten Wegen ausrutschen und sich verletzen, ist gesetzlich geregelt, wer wo, wann und wie oft streuen und räumen muss. Wir haben die wichtigsten Daten zusammengefasst.

Generell liegt die Streu- und Räumpflicht im Winter bei den Städten und Kommunen, diese übertragen die Winterpflicht allerdings durch die Ortssatzungen in den meisten Fällen auf die Anlieger, also auf Eigentümer und Vermieter (BGH VI ZR 126/07). Diese können nun entweder selbst Hand anlegen, oder jemanden mit den Winterpflichten beauftragen.

Neben einem professionellen Winterdienst kommen dafür auch der Hausmeister oder die Mieter in Frage. Wenn die Winterpflichten auf die Mieter übertragen werden sollen, muss das allerdings im Mietvertrag vereinbart werden, sonst sind die Mieter nicht dazu verpflichtet der Streu- und Räumpflicht nachzukommen, auch nicht wenn sie im Erdgeschoss wohnen (OLG Frankfurt 16 U 123/87).

Allgemein beziehen sich die Winterpflichten vor allem auf den Eingangsbereich und die Bürgersteige und Gehwege vor dem Haus. Dabei muss ein 1,00 bis 1,20 Meter breiter Streifen geräumt werden, auf dem zwei Fußgänger aneinander vorbeigehen können. Auch die Wege zu Mülltonnen oder Parkplätzen müssen geräumt und gestreut werden, hier reicht allerdings ein etwa halb so breiter Streifen aus. Generell gilt, dass Streuen bei Glatteis wichtiger ist als Schnee räumen.

Wie oft im Rahmen der Winterpflicht gestreut und geräumt werden muss, hängt von den Witterungsverhältnissen ab. Allgemein schreiben die Straßen- und Wegegesetze beziehungsweise die Ortssatzungen der Gemeinden vor, dass die Wege bei Schnee- und Eisglätte von 7 Uhr morgens bis 20 Uhr abends gestreut und geräumt werden, an Sonn- und Feiertagen beginnt die Streu- und Räumpflicht meist ein oder zwei Stunden später.

Quelle: news.immobilienscout24.de, stern.de
Bild: rudolf ortner (Pixelio), Thomas Kohler (Flickr)

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