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Mietrecht: Ums Schneeräumen kommt mancher kaum herum

In der kalten Jahreszeit wird es wieder deutlich werden: Vereiste Bürgersteige, nicht weggeräumter Schnee sind nicht nur ein Ärgernis, sondern oft auch eine große Gefahr für Fußgänger. Gerade für alte und gebrechliche Leute kann der Spaziergang oder der notwendige Gang zum Supermarkt schnell zum lebensbedrohlichen Abenteuer werden.

Auf spiegelglatten Bürgersteigen gleiten die älteren Menschen häufig aus, und sie verletzen sich auch weit schlimmer, als ein junger vitaler Mensch. Viele ältere Mitbürger trauen sich im Winter kaum noch aus dem Haus, aus Angst vor Stürzen. Doch wer ist eigentlich für das Räumen der Bürgersteige zuständig?

Auf öffentlichen Straßen sind das zunächst einmal die Gemeinden. Diese können per Verordnung die Räumpflicht aber auch auf die Anlieger abwälzen, so dass die Anwohner in der Pflicht sind. Bei Einfamilienhäusern ist es relativ leicht, die Zuständigkeit zu klären. Etwas komplizierter wird es bei Mehrfamilienhäusern, großen Mietshäusern in der Stadt. Auch hier können prinzipiell die Bewohner, also die Mieter verantwortlich sein. Zunächst einmal ist der Eigentümer oder die Hausverwaltung zuständig, diese können laut Mietrecht die Plicht zum Schneeräumen jedoch auf die Bewohner abwälzen. Dies muss dann jedoch im Mietvertrag explizit so vermerkt sein.

Die meisten Hausverwaltungen organisieren für ihre Mieter jedoch professionelle Räumdienste, die der Räumpflicht nachkommen. Die Kosten werden auf die Nebenkosten umgelegt. Ist dies nicht der Fall, müssen die Mieter tatsächlich zwischen morgens um 7 Uhr und abends um 20 Uhr die entsprechenden Wege schnee- und eisfrei halten. Der Einsatz von Salz ist dabei vielerorts verboten.

Übrigens: Die Hausverwaltung ist verpflichtet zu überwachen, ob der Räumpflicht nachgekommen wird, und sie muss den Mietern entsprechende Gerätschaften, wie Besen und Schneeschaufel zur Verfügung stellen.

 

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