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Bloß nicht aufs Glatteis begeben: Rechte und Pflichten des Winterdienstes

Bei Wintereinbruch mit Schneefall und Glatteisgefahr stellt sich jedes Jahr wieder die Frage, wer den Winterdienst vor der eigenen Haustür übernehmen muss. Vermieter oder Mieter?

Fakt ist, dass derjenige für einen eventuelle Schäden haften muss, der für die Schneeräumung und Streuung verantwortlich war. Wenn jemand vor der eigenen Haustür oder dem Gehweg ausrutscht und sich verletzt, kann das ganz schön teuer werden. Also sollte man diese Angelegenheit frühzeitig vertraglich festlegen.

Zumeist wälzt der Vermieter die Winterdienstpflicht auf seinen Mieter ab. Dies kann er aber nur dann, wenn es ausdrücklich in einem Mietvertrag festgelegt wurde. Hier sollte auch geregelt werden, wer für die Kosten der Arbeitsgeräte und Streumittel aufkommen muss. Ist dies nicht der Fall, zahlt der Vermieter. Der Mieter hat ebenso das Recht, eine nachträglich hinzugefügte Verpflichtung zum Winterdienst zu widerrufen.

Auch wenn der Vermieter ein entsprechendes Unternehmen zur Schnee- und Glatteisbeseitigung beauftragt, liegt die Verantwortung im Ernstfall bei ihm. Regelmäßig sollte kontrolliert werden, ob der Verkehrssicherung für Fußgänger und Fahrradfahrer vor der Haustür auch nachgegangen wird. Verletzt der Vermieter diese Aufsichtspflicht, kann er im Zweifelsfall kräftig zur Kasse gebeten werden.

Egal, wer nun zum Winterdienst verpflichtet worden ist, muss den Bürgersteig vor dem Haus, den Hauseingang und eventuell auch den Weg zu den Mülltonnen frei räumen und mit Granulat oder Sand streuen. Salz ist vielerorts aus Umweltgründen mittlerweile verboten. Der Winterdienst ist jedoch nichts für Langschläfer: Die Winterpflichten beginnen bei Schneefall und Vereisung schon morgens früh um 7 Uhr und enden gegen 20 Uhr.

Je nach Witterung und bei Dauerschneefall, wenn also Räumen und Streuen zwecklos wäre, muss nicht gefegt werden. Auch bei andauerndem Eisniederschlag muss erst 40 Minuten nach Ende des Niederschlages der Gehweg gestreut werden. Trotzdem ist bei solchem Eisregen Vorsicht geboten: Generell muss hier der Winterpflichtige schnell handeln und rasch zum Streusandeimer greifen, denn tückisches Blitzeis auf den Gehwegen kann sekundenschnell zu Unfällen führen!

Quelle: pro-wohnen.de, immobilien-konkret.de, hamburg.de
Bild: shelms (Flickr)

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